Sächsische Corona Schutz verordnung

Säch­si­sche Corona-Schutzverordnung

Das Säch­si­sche Kabi­nett hat beschlos­sen, die Corona-Schutz­ver­ord­nung bis zum 9. Mai 2021 zu ver­län­gern. Damit blei­ben Kon­takt­be­schrän­kun­gen wei­ter­hin bestehen, Gas­tro­no­mie und Hotels geschlos­sen sowie Schu­len und Kitas mit Ein­schrän­kun­gen geöffnet.

Erst nach einer mög­li­chen Neu­re­ge­lung des Bun­des­in­fek­ti­ons­schutz­ge­set­zes sol­len auch in Sach­sen Anpas­sun­gen in der Säch­si­schen Corona-Schutz­ver­ord­nung vor­ge­nom­men werden.

Die Säch­si­sche Corona-Schutz­ver­ord­nung gilt bis zum 9. Mai 2021.

Mas­ken­pflicht, Aus­gangs­be­schrän­kun­gen und Testpflicht

  • Mas­ken­pflicht: Im öffent­li­chen Raum unter freiem Him­mel ist über­all dort eine Mund-Nasen­be­de­ckung zu tra­gen, wo sich Men­schen begeg­nen, ins­be­son­dere aber von 6 bis 24 Uhr in Fuß­gän­ger­zo­nen, auf Flä­chen für Sport und Spiel, Wochen­märk­ten und Außen­ver­kaufs­stände. Unter ande­rem für Ban­ken, Aus- und Fort­bil­dungs­ein­rich­tun­gen, Beher­ber­gungs­be­trie­ben sowie vor und in gas­tro­no­mi­schen Ein­rich­tun­gen bei Lie­fe­rung und Abho­lung gilt nun die erwei­terte Pflicht min­des­tens einen medi­zi­ni­schen Mund-Nasen­schutz oder eine FFP-2-Maske oder ver­gleich­ba­rer Stan­dard zu nutzen.
  • Aus­gangs­be­schrän­kung: Das Ver­las­sen des Hau­ses ist mög­lich. Es gilt aber der Grund­satz des Ver­zichts auf Rei­sen und Besu­che. Bei einer Über­schrei­tung des Sie­ben-Tage-Inzi­denz­wert des Land­krei­ses oder der Kreis­freien Stadt von über 100 Neu­in­fek­tio­nen ist das Ver­las­sen der Unter­kunft nur noch mit trif­ti­gem Grund erlaubt (Arbeit, Ein­kau­fen, Arzt­be­such, Schule, Kita, Besuch des eige­nen Grundstücks/Gartens).
  • Alko­hol­ver­bot: Der Kon­sum von Alko­hol ist auf den öffent­li­chen Ver­kehrs­flä­chen der Innen­städte und an sons­ti­gen öffent­li­chen Orten unter freiem Him­mel ist erlaubt. Das Alko­hol­ver­bot muss nur dann wie­der ein­ge­führt wer­den, wenn der Sie­ben-Tage-Inzi­denz­wert des Land­krei­ses oder der Kreis­freien Stadt von 100 Neu­in­fek­tio­nen an drei auf­ein­an­der­fol­gen­den Tagen über­schrit­ten wird.
  • Test­pflicht: Beschäf­tigte und Selbst­stän­dige mit direk­tem Kun­den­kon­takt müs­sen sich statt bis­her ein­mal wöchent­lich zwei­mal in der Woche tes­ten oder tes­ten las­sen. Die Tests sind vom Arbeit­ge­ber zur Ver­fü­gung zu stel­len. Ansons­ten blei­ben die Arbeit­ge­ber wei­ter­hin ver­pflich­tend, allen Beschäf­tig­ten, die am Arbeits­platz prä­sent sind, ein Ange­bot für einen kos­ten­lo­sen Selbst­test ein­mal in der Woche zu unterbreiten.