Sächsische Corona Schutz verordnung

Säch­si­sche Corona-Schutz-Ver­ord­nung ab dem 31. Mai 2021

Ab 31. Mai 2021: Säch­si­sche Corona-Schutz-Verordnung

Nähere Infor­ma­tio­nen zur Ver­ord­nung fin­den sie HIER

Die Staats­re­gie­rung hat am 26. Mai 2021 eine neue Säch­si­sche Corona-Schutz-Ver­ord­nung beschlos­sen. Damit wer­den wei­tere Öff­nun­gen mög­lich. Die ange­pass­ten Rege­lun­gen tre­ten mit dem 31. Mai 2021 in Kraft und gel­ten bis zum 13. Juni 2021. 

7‑Tage-Inzi­denz, Bet­ten­in­di­ka­tor und Testauflagen

Die bis­he­ri­gen Grund­sätze für die Unter­schrei­tung bzw. Über­schrei­tung von Schwell­wer­ten bzw. der maxi­ma­len Bet­ten­ka­pa­zi­tät wer­den ebenso bei­be­hal­ten wie die Testauflagen.

Kon­takt­be­schrän­kun­gen und Maskenpflicht

Bei einer 7‑Tage-Inzi­denz unter 100 gel­ten wei­ter­hin die bis­he­ri­gen Kon­takt­be­schrän­kun­gen von maxi­mal zwei Haus­stän­den und in Innen­räu­men maxi­mal fünf Per­so­nen, sonst zehn Per­so­nen. Bei einer 7‑Tage-Inzi­denz unter 50 dür­fen nun zehn Per­so­nen zusam­men­kom­men – ohne Beschrän­kung der Anzahl der Haus­halte. Kin­der bis zur Voll­endung des 14. Lebens­jah­res zäh­len wei­ter­hin nicht mit. Die Rege­lun­gen für die Mas­ken­pflicht blei­ben bestehen.

Mög­li­che Öff­nun­gen ab einer Inzi­denz von weni­ger als 100

Bei einer sta­bi­len 7‑Tage-Inzi­denz unter 100 sind somit zukünf­tig fol­gende Ange­bote mög­lich bzw. fol­gende Ein­rich­tun­gen dür­fen u. a. öffnen:

  • Der gesamte Ein­zel­han­del kann für Kun­den öff­nen, die einen tages­ak­tu­el­len Test vor­wei­sen; Super­märkte, Bau­märkte und andere Ange­bote der Grund­ver­sor­gung sind wei­ter­hin von der Test­pflicht ausgenommen. 
  • Sport von Grup­pen von bis zu 20 Min­der­jäh­ri­gen im Außen­be­reich ist möglich. 
  • Kon­takt­freier Sport auf Außen­sport­an­la­gen in Grup­pen mit bis zu 30 Per­so­nen unter Maß­gabe der Kon­takt­er­fas­sung ist erlaubt.
  • Kon­takt­freier Sport auf Innen­sport­an­la­gen und Kon­takt­sport auf Außen­sport­an­la­gen mit bis zu 30 Per­so­nen unter Maß­gabe der Kon­takt­er­fas­sung und Test­pflicht sind erlaubt.
  • Anlei­tungs­per­so­nen beim Sport benö­ti­gen grund­sätz­lich einen tages­ak­tu­el­len Test. 
  • Die Öff­nung von Frei­bä­dern ist mit Kon­takt­er­fas­sung und einem Hygie­nekon­zept zuläs­sig. Besu­cher müs­sen einen tages­ak­tu­el­len nega­ti­ven Test vorweisen. 
  • Frei­zeit- und Ver­gnü­gungs­parks dür­fen öff­nen und unter­lie­gen den glei­chen Auf­la­gen wie Freibäder. 
  • Ange­bote der Kinder‑, Jugend- und Fami­li­en­er­ho­lung sind mit Aus­nahme von Schul­fahr­ten eben­falls mög­lich, wenn ein Hygie­nekon­zept vor­liegt, eine Kon­takt­er­fas­sung statt­fin­det und die Gäste einen nega­ti­ven tages­ak­tu­el­len Test vorweisen.

Mög­li­che Öff­nun­gen ab einer Inzi­denz von weni­ger als 50

Sta­bi­li­siert sich die 7‑Tage-Inzi­denz in einem Land­kreis oder einer kreis­freien Stadt unter dem Wert von 50 besteht u.a. die Möglichkeit,

  • die Innen­gas­tro­no­mie mit Kon­takt­er­fas­sung für Besu­cher zu öff­nen. Soll­ten Per­so­nen aus meh­re­ren Haus­stän­den an einem Tisch sit­zen, müs­sen diese einen nega­ti­ven tages­ak­tu­el­len Test nachweisen.
  • Kon­takt­sport auf Innen­sport­an­la­gen mit bis zu 30 Per­so­nen mit tages­ak­tu­el­lem Test und Kon­takt­er­fas­sung durch­zu­füh­ren, wobei auch das Anlei­tungs­per­so­nal einen tages­ak­tu­el­len Test nach­wei­sen muss.

Mög­li­che Öff­nun­gen ab einer Inzi­denz von weni­ger als 35

Wird der 7‑Tage-Inzi­denz­wert von 35 an 14 auf­ein­an­der­fol­gen­den Tagen unter­schrit­ten, fällt die Test­pflicht u.a. in den fol­gen­den Berei­chen weg:

  • für Kun­den im Einzelhandel, 
  • Gas­tro­no­mie und Hotellerie,
  • Zoos
  • Bota­ni­sche Gär­ten sowie Frei­zeit- und Ver­gnü­gungs­parks und
  • Kul­tur­stät­ten.

Modell­pro­jekte

Das Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren für Modell­pro­jekte wird ange­passt: Fortan muss anstelle des Ein­ver­neh­mens ledig­lich das Beneh­men mit dem Säch­si­schen Daten­schutz­be­auf­trag­ten her­ge­stellt werden.

Schul- und Kitabetrieb

Die neue Corona-Schutz-Ver­ord­nung sieht auch vor, dass unter­halb einer sta­bi­len 7‑Tage-Inzi­denz von 50 wie­der Regel­be­trieb in Schu­len und Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen mög­lich ist. Der Schwel­len­wert muss im jewei­li­gen Land­kreis oder in der Kreis­freien Stadt an fünf auf­ein­an­der­fol­gen­den Werk­ta­gen unter­schrit­ten sein. Dann gilt Regel­be­trieb am über­nächs­ten Tag.

Regel­be­trieb für Schu­len bedeu­tet, dass wie­der Prä­senz­un­ter­richt für alle Schü­le­rin­nen und Schü­ler in allen Fächern und ohne Tei­lung der Klas­sen statt­fin­den kann. In der Grund­schule kann der Fokus in Eigen­ver­ant­wor­tung der Schu­len wei­ter­hin auf die Kern­fä­cher gelegt wer­den, um die Grund­la­gen zu sichern. In Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen ist auch wie­der Regel­be­trieb ent­spre­chend der Päd­ago­gi­schen Kon­zep­tion mög­lich. Schul­fahr­ten sind wei­ter­hin nicht zuläs­sig, sol­len aber mit der nächs­ten Corona-Schutz-Ver­ord­nung ab dem 14. Juni wie­der mög­lich gemacht werden.

Auf­grund des Bun­des­in­fek­ti­ons­schutz­ge­set­zes bleibt die zwei­ma­lige Test­pflicht pro Woche für Per­so­nen, die Gelände und Gebäude von Schu­len und Kitas betre­ten, bestehen. Aller­dings gilt die Test­pflicht nicht mehr für Per­so­nen, die Kin­der brin­gen oder abho­len. Die beglei­ten­den Per­so­nen sind jedoch ver­pflich­tet, beim Brin­gen und Abho­len eine FFP2-Maske oder medi­zi­ni­sche Maske zu tra­gen. Alle ande­ren bekann­ten Infek­ti­ons­schutz- und Hygie­ne­maß­nah­men wie zum Bei­spiel das Tra­gen von Mund-Nasen-Schutz blei­ben wie bis­her bestehen.