Corona

Neu ab 15. Februar 2021: Säch­si­sche Corona-Schutz-Verordnung

Das Kabi­nett hat am 12. Februar 2021 nach den Beschlüs­sen der Minis­ter­prä­si­den­ten und der Bun­des­kanz­le­rin vom 10. Februar 2021 die Säch­si­sche Corona-Schutz-Ver­ord­nung ange­passt. Damit wer­den die Beschlüsse auf Lan­des­ebene umge­setzt. Die neue Ver­ord­nung gilt vom 15. Februar bis Ablauf des 7. März 2021.


Damit wer­den die gel­ten­den Corona-Maß­nah­men grund­sätz­lich ver­län­gert. Die Grund­sätze wie Redu­zie­rung der Kon­takte und das Tra­gen von Mund-Nasen-Bede­ckun­gen im öffent­li­chen Raum (idea­ler­weise medi­zi­ni­scher Mund-Nasen-Schutz), über­all dort, wo sich Men­schen begeg­nen, blei­ben gül­tig. Dies gilt auch für den Ver­zicht auf Rei­sen und Besu­che sowie für die Ein­hal­tung von Hygiene- und Abstandsregeln.

Fri­seure, Fuß­pfle­ger und Fahr­schu­len kön­nen ab 1. März öff­nen, Click & Collect und Musik-Ein­zel­un­ter­richt sind möglich



Neu gere­gelt wurde, dass Fri­seure und Fuß­pflege-Betriebe ab 1. März öff­nen dür­fen. Bedin­gung ist ein Hygie­nekon­zept, das eine wöchent­li­che Tes­tung von Betriebs­in­ha­bern und Beschäf­tig­ten vor­sieht, sowie das Tra­gen medi­zi­ni­scher Mas­ken. Bei Fri­seu­ren ist zusätz­lich ein Ter­min­ma­nage­ment ein­zu­füh­ren, um durch gestaf­felte Zeit­fens­ter die Ansamm­lung von Kun­den zu vermeiden.

Fahr­schu­len für Kraft­fahr­zeuge dür­fen ab 1. März unter Ein­hal­tung der Hygie­ne­maß­nah­men wie­der öff­nen, sofern der Unter­richt, die prak­ti­sche Aus­bil­dung und die anschlie­ßende Prü­fung berufs­be­dingt erfor­der­lich sind.

Eben­falls erlaubt ist Musik-Ein­zel­un­ter­richt unter Ein­hal­tung der Hygie­ne­maß­nah­men. Dies gilt aber nur für Per­so­nen, die 2021 ein Musik­stu­dium auf­neh­men wol­len, vor einer für die wei­tere Aus­bil­dung aus­schlag­ge­ben­den Prü­fung ste­hen oder die 2021 an natio­na­len oder inter­na­tio­na­len Wett­be­wer­ben teil­neh­men wer­den. Auch Leh­rende in Fahr­schu­len oder Musik­schu­len und Musik­päd­ago­gen, die Ein­zel­un­ter­richt ertei­len, müs­sen sich wöchent­lich auf eine Coro­na­vi­rus-Infek­tion tes­ten las­sen. Dies muss Bestand­teil der Hygie­nekon­zepte sein. Wenn der 7‑Tage-Inzi­denz­wert von 100 Neu­in­fek­tio­nen auf 100.000 Ein­woh­ner im Frei­staat Sach­sen und im Land­kreis oder der Kreis­freien Stadt an fünf Tagen infolge über­schrit­ten wird, sind Fahr­schu­len und Musik­schu­len wie­der zu schließen.

Händ­ler in Sach­sen dür­fen dar­über hin­aus ab 15. Februar den so genann­ten Click & Collect-Ser­vice anbie­ten. Dies bedeu­tet, dass bestellte Ware dann von Kun­den im Geschäft abge­holt wer­den darf. Bedin­gung ist ein Hygie­nekon­zept inklu­sive Maß­nah­men wie gestaf­felte Zeit­fens­ter, um Kun­den­an­samm­lun­gen vermeiden.

Mas­ken­pflicht erwei­tert

Neu ein­ge­führt wird die Pflicht zum Tra­gen eines medi­zi­ni­schen Mund-Nasen-Schut­zes in Kraft­fahr­zeu­gen, die mit Per­so­nen aus unter­schied­li­chen Haus­stän­den besetzt sind. Dies gilt ins­be­son­dere im beruf­li­chen Kon­text und bei Fahr­ge­mein­schaf­ten. Auch der Fah­rer muss eine sol­che Maske tra­gen. Hand­wer­ker und Dienst­leis­ter müs­sen in und vor den Räum­lich­kei­ten der Auf­trag­ge­ber eben­falls medi­zi­ni­sche Mas­ken tra­gen, sofern dort andere Per­so­nen anwe­send sind.


Aus­gangs­be­schrän­kung und 15-Kilo­me­ter-Radius kön­nen bei sta­bi­ler 7‑Tage-Inzi­denz unter 100 fallen

Aus­gangs­be­schrän­kung und Aus­gangs­sperre gel­ten wei­ter­hin. Land­kreise und Kreis­freie Städte sol­len die nächt­li­che Aus­gangs­sperre aber unter bestimm­ten Bedin­gun­gen auf­he­ben: Dies ist dann der Fall, wenn der 7‑Tage-Inzi­denz­wert von 100 Neu­in­fek­tio­nen auf 100.000 Ein­woh­ner im Frei­staat Sach­sen und im jewei­li­gen Land­kreis oder der Kreis­freien Stadt an fünf Tagen in Folge unter­schrit­ten wird. Maß­geb­lich dafür sind die Zah­len des Robert Koch-Insti­tuts. Lie­gen diese Vor­aus­set­zun­gen nicht mehr vor, muss die Auf­he­bung der Aus­gangs­sperre zurück­ge­nom­men werden.

Wird der 7‑Tage-Inzi­denz­wert von 100 Neu­in­fek­tio­nen auf 100 000 Ein­woh­ner im Frei­staat Sach­sen und im jewei­li­gen Land­kreis oder der Kreis­freien Stadt an fünf Tagen infolge unter­schrit­ten, kann der Land­kreis oder die Kreis­freie Stadt die Beschrän­kung zuläs­si­ger Ein­käufe für Gegen­stände des täg­li­chen Bedarfs auf einen Umkreis von 15 Kilo­me­tern zum Wohn­be­reich auf­he­ben. Auch Indi­vi­du­al­sport und Bewe­gung im Freien ohne tou­ris­ti­sche Zwe­cke und Ziele sind dann unter Beach­tung der Kon­takt- und Hygie­ne­re­geln sowie der Berück­sich­ti­gung der in den Nach­bar­land­krei­sen mög­li­cher­weise noch gel­ten­den 15 Kilo­me­ter-Bewe­gungs­be­schrän­kung wie­der mög­lich. Lie­gen die Vor­aus­set­zun­gen nicht mehr vor, sind die abwei­chen­den Maß­nah­men zurückzunehmen.

Grund­schu­len und Kitas ab 15. Februar wie­der geöffnet

Schü­ler der Grund­schu­len und der Pri­mar­stufe der För­der­schu­len kön­nen ab dem 15. Februar wie­der ihre Schule besu­chen. Die Schul­be­suchs­pflicht wurde auf­ge­ho­ben. Das heißt, die Eltern kön­nen über den Schul­be­such ent­schei­den. Ebenso wird den Schü­lern der Unter­stufe an den Schu­len mit dem För­der­schwer­punkt geis­tige Ent­wick­lung der Schul­be­such wie­der ermög­licht. Auch Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen sind ab dem 15. Februar wie­der geöff­net. Die Corona-Schutz-Ver­ord­nung sieht aber auch die Schlie­ßung der Ein­rich­tun­gen vor, wenn der 7‑Tage-Inzi­denz­wert von 100 Neu­in­fek­tio­nen auf 100.000 Ein­woh­ner inner­halb eines Land­krei­ses oder einer Kreis­freien Stadt an fünf Tagen andau­ernd über­schrit­ten wird. Die­ser Mecha­nis­mus greift frü­hes­tens ab dem 8. März. Der Prä­senz­un­ter­richt an Grund­schu­len und die Kin­der­ta­ges­be­treu­ung kann wie­der­auf­ge­nom­men wer­den, wenn der 100-er Inzi­denz­wert an fünf Tagen unter­schrit­ten wird. Für den Besuch der Bil­dungs­ein­rich­tun­gen gel­ten strenge Hygie­ne­auf­la­gen. In Ein­rich­tun­gen der Kin­der­ta­ges­be­treu­ung und den Schu­len der Pri­mar­stufe fin­det nur ein­ge­schränk­ter Regel­be­trieb mit fes­ten Grup­pen und Bezugs­per­so­nen in fest­ge­leg­ten Räu­men oder Berei­chen statt. Nähere Infor­ma­tio­nen zum Kita- und Schul­be­trieb ent­neh­men Sie bitte der nach­fol­gend ver­link­ten Medi­en­in­for­ma­tion des Kultusministeriums.

Hin­weis: Redak­tio­nelle Ände­run­gen am nach­ste­hend ver­öf­fent­lich­ten Ver­ord­nungs­text sind nicht aus­ge­schlos­sen. Der Buß­geld­ka­ta­log wird in Kürze bekannt gemacht. Wir bit­ten Sie noch um etwas Geduld. Vie­len Dank für Ihr Verständnis.