Sächsische Corona Schutz verordnung

Corona-Schutz-Ver­ord­nung Frei­staat Sach­sen vom 01. Juli 2021 bis zum 28. Juli 2021

Die Säch­si­sche Staats­re­gie­rung hat sich am 22. Juni 2021 mit der Fort­schrei­bung der Corona-Regeln für die Zeit ab Juli befasst und einer neuen Corona-Schutz-Ver­ord­nung zuge­stimmt. Die neue Ver­ord­nung tritt mit dem 1. Juli in Kraft und gilt bis zum 28. Juli 2021. 

Neben eini­gen Klar­stel­lun­gen wer­den zwei neue Schwel­len­werte, die 7‑Tage-Inzi­denz unter 10 und die 7‑Tage-Inzi­denz über 100 ein­ge­führt. Die letz­te­ren Rege­lun­gen ent­spre­chen dabei weit­ge­hend der bis­he­ri­gen »Bun­des­not­bremse« nach Infektionsschutzgesetz.

Was gilt bei einer 7‑Tage-Inzi­denz unter 10?

Liegt die 7‑Tage-Inzi­denz in einem Land­kreis oder einer Kreis­freien Stadt an fünf auf­ein­an­der­fol­gen­den Tagen unter dem Schwel­len­wert von 10, ent­fal­len ab dem über­nächs­ten Tag die meis­ten Beschrän­kun­gen die­ser Ver­ord­nung bis auf einige Aus­nah­men, z.B.:

  • das Erfor­der­nis der Erstel­lung und Ein­hal­tung eines (geneh­mig­ten) Hygienekonzeptes,
  • die Pflicht zum Tra­gen eines medi­zi­ni­schen Mund-Nasen-Schut­zes in Geschäf­ten und Märk­ten, bei kör­per­na­hen Dienst­leis­tun­gen und im ÖPNV,
  • die Pflicht zum Tra­gen einer FFP-2-Maske, wo sie nach Corona-Schutz-Ver­ord­nung vor­ge­se­hen ist,
  • die Rege­lun­gen zu Großveranstaltungen,
  • die Test­pflicht für Dis­ko­the­ken, Clubs und Musikclubs,
  • die Test­pflicht im Bereich der Prostitution,
  • die Rege­lun­gen zu Gesund­heits- und Sozialeinrichtungen.

Was gilt bei einer 7‑Tage-Inzi­denz über 100?

Liegt die 7‑Tage-Inzi­denz in einem Land­kreis oder einer Kreis­freien Stadt an fünf auf­ein­an­der­fol­gen­den Tagen über dem Schwel­len­wert von 100, gilt ab dem über­nächs­ten Tag u.a.:

  • Pri­vate Zusam­men­künfte sind allein mit Ange­hö­ri­gen des eige­nen Haus­stan­des und einer wei­te­ren Per­son zuläs­sig. Kin­der unter 14 Jah­ren blei­ben hier­bei unberücksichtigt.
  • Groß­ver­an­stal­tun­gen sind untersagt.
  • An Ehe­schlie­ßun­gen und Beer­di­gun­gen dür­fen nicht mehr als zehn Per­so­nen teilnehmen.
  • Bis auf Geschäfte und Märkte, die der Grund­ver­sor­gung die­nen oder Waren des täg­li­chen Bedarfs füh­ren, z.B. Super­märkte, Bau­märkte oder Dro­ge­rien, müs­sen alle Geschäfte geschlos­sen gehal­ten wer­den, kön­nen aber click-and-collect bzw. bis zu einer 7‑Tage-Inzi­denz unter 150 click-and-meet anbieten.
  • Die Aus­übung kör­per­na­her Dienst­leis­tun­gen, mit Aus­nahme von Fri­seur­be­trie­ben, Fuß­pflege sowie zu sons­ti­gen medi­zi­nisch oder seel­sor­ge­risch not­wen­di­gen Zwe­cken ist untersagt.
  • Der Gas­tro­no­mie­be­trieb, aus­ge­nom­men die Abho­lung und Lie­fe­rung von Bestel­lun­gen, ist ebenso unter­sagt, wie die tou­ris­ti­sche Unterbringung.
  • Kul­tur­ein­rich­tun­gen wie z.B. Museen, Gale­rien müs­sen geschlos­sen bleiben.
  • Kon­takt­freier Sport ist allein, zu zweit oder mit Ange­hö­ri­gen des eige­nen Haus­stan­des zulässig. 
  • Sport­ver­an­stal­tun­gen mit Publi­kum sind ebenso unter­sagt wie die Öff­nung von Ein­rich­tun­gen und Akti­vi­tä­ten, die der Unter­hal­tung oder Frei­zeit­ge­stal­tung dienen.